Die sehr interessante Dokumentation „Brexit behind closed doors“ hat Kunibert vor mehr als einem Jahr gesehen. Der zweijährige Beobachtungszeitraum um den es hier geht war dann so ungefähr 2017-2018. In der Doku wurde der enorme Aufwand an Arbeitszeit und den damit verbundenen Kosten für Unterkunft, Reisen usw. der beteiligten Politiker deutlich aufgezeigt. Und jetzt ist schon wieder ein Jahr vergangen ohne das ein Abschluss, ein für alle tragbares Ergebnis erzielt worden ist. Die Medien, Jornalisten, können sich freuen, sie haben zu tun und dürfen immer das gleiche erzählen vor allem Ralph Sina, Leiter des WDR/NDR-Studios Brüssel. So wie es aussieht wird es kein Abkommen geben. Die Erde wird sich weiterdrehen, auch wenn deutsche Fischer nicht mehr vor Englands Küsten angeln dürfen. Dann bestellt Kunibert seinen Fisch ganz einfach in China, wenn der ohnehin nicht schon von dort kommt. Es kommt auch bei kunibert schon mal vor, dass er Entscheidungsschwierigkeiten hat, nur hat dass keine Milliarden an Kosten zur Folge. Im schlimmsten Fall passiert gar nichts und das ist dann auch nicht weiter tragisch. Zumindest hat er jetzt auch wieder eine Aufgabe und versucht mal rauszukriegen, wer denn der eigentliche Nutznießer dieser Entwicklung ist bzw. sein wird.
Hinter den Kulissen des Brexit – Film von Lode Desmet (2019)
Auszüge aus einer Webseite des „auslands journal“s: „Über zwei Jahre begleitete der belgische Filmmacher Lode Desmet den Chefunterhändler des europäischen Parlaments, Guy Verhofstadt und sein Team, bei den Brexit-Verhandlungen. […] Der Autor Lode Desmet war bei vielen vertraulichen Treffen zwischen Barniers Team und des Brexit-Lenkungsausschuss mit der Kamera dabei. Dort wurde offen über Fortschritte und Hindernisse bei den Verhandlungen berichtet und der Stand der Dinge diskutiert. Und immer wieder taucht bei EU-Verhandlern die Frage auf, was die britische Seite eigentlich erreichen will und was am Ende herauskommt. Deal oder harter Brexit? Für alle Beteiligten eine nervenaufreibende Zeit.“
Trailer: BREXIT BEHIND CLOSED DOORS – Lode Desmet
PRESS RELEASE
Brexit : Behind Closed Doors tells the gripping untold story of the Brexit negotiations… from the other side. For two years, Belgian film maker, Lode Desmet, has had exclusive access to the Brexit co ordinator of the European parliament, Guy Verhofstadt and his close knit team. This revelatory fly on the wall film captures the off the record conversations and arguments of the European negotiators as they devise their strategy for dealing with the British. At moments funny and tragic, the film documents how the Europeans’ respect for a formidable negotiating opponent turns into frustration, irritation and ultimately ridicule as the British fail to present either a united front or a clear goal for the future.
– –
(->) Chronik erstellt von Wikipedia
2016
20. Februar: Der britische Premierminister David Cameron gibt den Zeitpunkt des Referendums über einen Austritt aus der EU bekannt.
13. April: Eine Wahlkommission erkennt zwei Vereinigungen als Kampagnen-Organisationen an, nämlich Vote Leave und Britain Stronger in Europe.
23. Juni: Beim Referendum über einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU entscheiden sich knapp 52 % der Wähler für einen Austritt.
24. Juni: Premierminister Cameron kündigt seinen Rücktritt für Oktober 2016 an.
13. Juli: Die ursprüngliche Brexit-Gegnerin Theresa May wird zur neuen Premierministerin ernannt. Der Brexit-Befürworter David Davis wird Minister für den Austritt aus der Europäischen Union.
2017
1. Februar: Das Unterhaus ermächtigt die britische Regierung per Gesetz zur Einreichung eines Austrittsantrags bei der EU.
1. März: Das britische Oberhaus stellt zum Brexit-Gesetz einen Änderungsantrag.
13. März: Das Unterhaus verweigert den Änderungsantrag zum Brexit-Gesetz. Das Oberhaus akzeptiert das ursprüngliche Brexit-Gesetz.
29. März: Offizieller Austrittsantrag des Vereinigten Königreichs an die EU nach Artikel 50. Das Vereinigte Königreich und die EU haben bis zum 29. März 2019 Zeit, über die Austrittsmodalitäten zu verhandeln.
18. April: Vorgezogene Neuwahl für das Unterhaus wird angekündigt.
8. Juni: Das Unterhaus wird neu gewählt.
15. Dezember: Der Rat der Europäischen Union stellt fest, dass die erforderlichen Fortschritte zu den Punkten Austrittsbetrag, Bürger im Ausland sowie irische Grenze erreicht sind, und beschließt, in die Zweite Verhandlungsrunde einzutreten.
2018
20. Juni: Das Austrittsgesetz tritt in Kraft. Es sorgt dafür, dass nach dem Austritt die europäischen Regeln zu britischen Regeln werden, so dass das Vereinigte Königreich sie abändern kann.
9. Juli: Dominic Raab wird Minister für den Austritt aus der Europäischen Union.
13. November: Die Europäische Kommission veröffentlicht einen Notfallplan für den Fall des Austritts ohne Abkommen.
14. November: Die Europäische Kommission und die britische Regierung präsentieren den Entwurf für ein Austrittsabkommen.
16. November: Stephen Barclay wird Minister für den Austritt aus der Europäischen Union.
25. November: Der Europäische Rat billigt den Text des Austrittsabkommens als Verhandlungsergebnis, der zunächst dem Parlament des Vereinigten Königreichs und nach dessen Zustimmung dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden soll.
10. Dezember: Die britische Regierung setzt die für den 11. Dezember geplante Abstimmung zum Abkommen im Unterhaus ab, da May eine Niederlage befürchtet. Sie bemüht sich in der Folge vergeblich um weitere Zugeständnisse der EU.
2019
15. Januar: Das Unterhaus entscheidet sich gegen das Austrittsabkommen (432:202 Stimmen).
12. März: Das Unterhaus entscheidet sich erneut gegen das Austrittsabkommen (391:242 Stimmen).
13. März: Das Unterhaus lehnt einen EU-Austritt des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen ab (321:278 Stimmen), nachdem durch einen zuvor angenommenen Änderungsantrag (312:308 Stimmen) die zeitliche Einschränkung aus dem Hauptantrag entfernt wurde.
14. März: Das Unterhaus lehnt ein zweites Referendum über den Verbleib in der EU ab (85:334 Stimmen). Des Weiteren lehnt das Unterhaus ab, dass das Parlament anstelle der Regierung die Tagesordnung des Parlaments bestimmt (312:314 Stimmen). Ein Antrag der Regierung, dass sie beauftragt wird, mit der EU um eine Verschiebung des Austrittstermins um mindestens drei Monate zu verhandeln, wird angenommen (412:202 Stimmen).
20./21. März: Premierministerin May bittet die Europäische Union um einen Brexit-Aufschub bis zum 30. Juni 2019 und einigt sich mit dem Europäischen Rat auf eine Verschiebung bis mindestens zum 12. April.
29. März: Das Unterhaus entscheidet sich gegen die Annahme der Austrittsmodalitäten des Austrittsabkommens (344:286 Stimmen).
5. April: Premierministerin May bittet die Europäische Union erneut um einen Brexit-Aufschub bis zum 30. Juni 2019.
10. April: Das Gipfeltreffen der EU-27 mit Premierministerin May in Brüssel billigt den Vorschlag, dem Vereinigten Königreich bis zum 31. Oktober 2019 Zeit zu geben, den ausgehandelten Vertrag anzunehmen. Anderenfalls erfolgt zum 31. Oktober der ungeregelte Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU.
11. April: Das Vereinigte Königreich verkündet, am 26. Mai 2019 an den Wahlen zum EU-Parlament teilzunehmen.
24. Mai: Premierministerin May kündigt ihren Rücktritt als Parteichefin der Konservativen Partei für den 7. Juni an.
24. Juli: Boris Johnson wird neuer Premierminister und benennt sein neues Kabinett. Er verspricht den Brexit für den 31. Oktober – und zwar unter allen Umständen („do or die“).
28. August: Premierminister Johnson verkündet eine Unterbrechung der laufenden Sitzungsperiode des Parlaments (sog. Prorogation) vom 10. September bis zum 10. Oktober.
3. September: Die britische Regierung verliert während der laufenden Parlamentssitzung durch den Fraktionswechsel des Tory-Parlamentsabgeordneten Phillip Lee zu den pro-europäischen Liberalen ihre Mehrheit im Unterhaus.
9. September: Das Parlament verabschiedet mit 311:302 Stimmen ein Gesetz, das die britische Regierung dazu verpflichtet, bei der EU erneut eine Verschiebung des Austritts über den 31. Oktober hinaus zu beantragen, sofern bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen mit der EU verabschiedet wird.
9. September: Zum Ende des Tages wird die laufende Sitzungsperiode des Parlaments unterbrochen. Der planmäßige nächste Sitzungstag ist der 14. Oktober.
24. September: Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs erklärt die Unterbrechung der Sitzungsperiode des Parlaments als verfassungswidrig und damit nichtig. John Bercow, Sprecher des Unterhauses, erklärt daraufhin, dass das Parlament am 25. September seine Arbeit wieder aufnimmt.
17. Oktober: Der Europäische Rat (alle Regierungschefs inkl. dem Vereinigten Königreich) einigt sich auf Änderungen des vorliegenden Austrittsvertrags vom November 2018. Dieser sieht nun u. a. statt dem Backstop eine Regelung vor, in der für die EU bestimmte Güter bereits in Großbritannien verzollt und kontrolliert werden.
19. Oktober: Das Unterhaus vertagt die Abstimmung über das neue Abkommen und zwingt damit Johnson, erneut eine Verschiebung des Brexit-Termins beim Europäischen Rat zu beantragen. Johnson schickt einen Antrag auf Verlängerung an Donald Tusk und ein weiteres Schreiben, in dem er um die Ablehnung der Verlängerung bittet.
21. Oktober: Die britische Regierung veröffentlicht einen Entwurf für das Brexit-Gesetz.
22. Oktober: Das Unterhaus votiert für eine zweite Lesung zum Brexit-Gesetz (329:299 Stimmen).Jedoch votiert das Unterhaus gegen den von der Regierung vorgeschlagenen Gesetzgebungszeitplan (322:308 Stimmen).
28. Oktober: Der Europäische Rat einigt sich auf eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums auf den 31. Januar 2020, mit der Option eines früheren Austretens für den Fall, dass der Austrittsvertrag früher ratifiziert wird.Am nächsten Tag liegt der formale Beschluss vor.
29. Oktober: Das Unterhaus beschließt mit 438:20 Stimmen eine Neuwahl für den 12. Dezember.
12. Dezember: Bei der Wahl zum Britischen Unterhaus erhält die Conservative Party von Premierminister Johnson die absolute Mehrheit der Sitze.
20. Dezember: Das Unterhaus nimmt den Gesetzesvorschlag zum EU-Austritt mit 353:243 Stimmen an. Alle 352 Abgeordnete der Conservative Party und die Labour-Abgeordnete Emma Lewell-Buck stimmen für die Annahme des Gesetzes.
2020
22. Januar: Das von Boris Johnson vorgeschlagene britische Gesetz zum EU-Austritt nimmt mit der Zustimmung im Oberhaus die letzte Hürde im britischen Parlament. Zuvor hatte das Oberhaus versucht, mehrere Änderungen einzubringen, die aber vom Unterhaus zurückgewiesen wurden.Mit dem Royal Assent am nächsten Tag erlangt der European Union (Withdrawal Agreement) Act 2020 Rechtskraft.
24. Januar: Das Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird zuerst in Brüssel von Ursula von der Leyen (Präsidentin der Europäischen Kommission) und Charles Michel (Präsident des Europäischen Rates) unterzeichnet, anschließend von Premierminister Boris Johnson an seinem Amtssitz in London.
29. Januar: Das EU-Parlament ratifiziert mit 621:49 Stimmen das Brexit-Abkommen und verabschiedet das austretende Mitglied mit dem Absingen von Auld Lang Syne.
31. Januar: Um 23.00 UTC (24.00 MEZ) verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Es ist nun ein Drittstaat.
Kunibert aus dem Tal 